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04.09.2019

Gemeindebund-Chef Riedl rechnet mit gutem Ergebnis

Im Gespräch mit einigen Medien sagt Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl, dass er mit mehr Mitteln als die angekündigten 110 Millionen Euro für den Ausbau der Kinderbetreuung rechnet. Er zeigt sich außerdem zuversichtlich, dass die Verhandlungen bald abgeschlossen werden können.

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl rechnet damit, dass es für den Ausbau der Kinderbetreuung mehr als die bisher angekündigten 110 Millionen Euro geben könnte. Das sagte er in einem Gespräch mit einigen Journalisten am Montag, dem 13. August 2018. Riedl erklärte außerdem, dass der Gemeindebund in guten Gesprächen mit Ländern und Bund sei und er mit einem Abschluss in der kommenden Woche rechnet. „Die Zeit drängt, die Gemeinden brauchen Planungssicherheit.“

Fokus auf Unter-Drei-Jährige legen

Beim Ausbau der Kinderbetreuung brauche es einen Fokus auf die Unter-Drei-Jährigen, auch verwies Riedl auf das Thema Arbeitszeitflexibilisierung – allein aus diesen beiden Gründen könne es künftig nicht weniger Mittel für die Bundesländer geben. Der Ausbau für die Kleinsten sei zentral und mittlerweile auch ein Standortfaktor für junge Familien.

„Der erste Entwurf war unzureichend. Das hat man eingesehen und begonnen, ihn zu adaptieren“, so Riedl. „Wir haben Vorschläge gemacht, sind in guten Gesprächen und ich hoffe, dass es mehr Geld gibt.“ Die Verhandlungen seien intensiv und: „Wir sind guter Dinge.“ Bund und Länder sind derzeit in Verhandlung über eine neue 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung, denn die bisherige Vereinbarung läuft Ende August aus. Der Bund bot zunächst 110 Millionen Euro an, was 30 Millionen Euro weniger als derzeit wären.

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