Dr. Gerit Katrin Jantschgi ist Co-Founder der Procedere Data GmbH und Rechtsanwältin im Bereich Gemeinderecht, Datenschutz und Öffentliches Wirtschaftsrecht.Dr. Gerit Katrin Jantschgi

15.06.2020

Video Verhandlungen und Sitzungen im Bau- und Gemeinderecht

Niemand muss offline bleiben! Gerade in der aktuellen Corona-Krise erleichtern Videokonferenzsysteme als virtuelles Kommunikationstool den Arbeitsalltag im Home-Office und eröffnen eine flexible Form der Teamarbeit. Mitarbeiter, und auch Gemeindeorgane, sollen nicht länger an einen gemeinsamen physischen Ort gebunden sein, sondern können standortübergreifend in den direkten Informationsaustausch treten.

Im Zivil- und Strafverfahren werden Verhandlungen über Video bereits erfolgreich eingesetzt.

Auch für das Bauverfahren und nun neu auch für Sitzungen von Gemeindeorganen ist der Einsatz von Videokonferenzsystemen möglich und rechtskonform, wenn Folgendes als erfüllt gilt:

  1. Das System ist DSGVO-konform und verletzt nicht das Amtsgeheimnis bzw. Bestimmungen zur Nichtöffentlichkeit von Sitzungen.
  2. Im Rahmen der Online-Vefahren werden sämtliche Partei- und Nachbarrechte gewahrt und umgesetzt.
  3. Für „ONLINE-Sitzungen“ und -Verhandlungen der Gemeindeorgane liegt die entsprechende gesetzliche Ermächtigung vor.

Was wir ab sofort anbieten und für Sie umsetzen?

  • Wir unterstützen mit unserer Erfahrung die Durchführung von VIDEO-Verhandlungen und -Sitzungen.
  • Wir arbeiten mit einer quelloffenen Software, die Videokonferenzen mit mehr als zwanzig Teilnehmern ermöglicht.
  • Für die Nutzung ist kein Konto notwendig, sondern lediglich ein Webbrowser oder die App für Android bzw. iOS.
  • Für alle, die über kein Tablet oder Smartphone verfügen, stellen wir ein solches zur Verfügung, dies innerhalb von 48 Stunden.
  • Datenschutzsensible Nutzer finden sich bei uns definitiv wieder. Unsere Server befinden sich ausnahmslos in Österreich.
  • Die Verletzung des Amtsgeheimnisses oder der Bestimmungen der Nichtöffentlichkeit von Sitzungen ist ausgeschlossen. Die kurzfristige Errichtung eines eigenen Gemeinde-Servers für dieses Service ist möglich.
  • Wir schulen Sie im Umgang mit der neuen Technik.

Unsere Benefits im Überblick

  • Wir stellen Ihnen neben dem technischen Know-How ein interdisziplinäres Handbuch (IT/RECHT) über den DSGVO-konformen Ablauf zur Verfügung.
  • Wir unterstützen Sie bei den Verhandlungen und Sitzungen mit einem Operator, der die Bild- und Sprachelemente verwaltet, Plangrundlagen oder sonstige Dokumente einspielt. Ihr Part ist die Verhandlung/Präsentation.
  • Sie werden mit fundierter, rechtlicher Expertise von der Kanzlei RA Dr. Jantschgi bei der Anpassung Ihrer Dokumente (Kundmachung, Verhandlungsschrift, Kostenbescheid, Baubescheid, Sitzungsprotokoll) unterstützt und begleitet, je nach Bedarf und individuellem Wunsch, gerne auch auf Abruf noch in der Bauverhandlung bzw. Sitzung.

Ansprechpartner

Procedere Data GmbH | 0316 232 044 | office@procedere.at | www.procedere.at

– M. PUCHNER

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