Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl nutzte seinen Impulsvortrag bei den Kommunalen Sommergesprächen 2020, um die Leistungen der Gemeinden in den letzten Monaten hervorzuheben.
Es hat sich auch in der Corona-Krise gezeigt, dass auf die Gemeinden immer Verlass ist. Die Infrastrukturen für den täglichen Bedarf vom Trinkwasser bis hin zur Kinderbetreuung haben einwandfrei funktioniert, wie vor und auch nach der Krise.
Vertrauen in Bürgermeister gestiegen
Kommunikation ist gerade in Krisenzeiten ein wesentliches Element. Die Bürgermeister sind seit jeher erste und direkte Ansprechpartner der Bevölkerung bei allen Anliegen, Ängsten, Sorgen und Problemen und in der Phase der Corona-Krise haben die Gemeinden Verordnungen und Erlässe des Bundes rasch und direkt zu den Bürgern kommuniziert. Durch die intensive Arbeit der Bürgermeister ist auch das Vertrauen in die Gemeindeoberhäupter weiter gestiegen, was ein klares Zeichen für ihre Bürgernähe ist.
Riedl betonte auch die grundsätzlich enge Einbindung des Gemeindebundes in den letzten Wochen, wiewohl es da oder dort auch Verbesserungspotenziale gibt, wenn man etwa an die Weitergabe von personenbezogenen COVID-19-Daten an die Bürgermeister denkt. Die Not bzw. die Krise hat Vieles beschleunigt und auch Gemeinden und Wirtschaft erfinderisch gemacht. Man denke da etwa an die verbreitete Nutzung von Home Office und Co.
Bei Hilfspaketen müssen alle an einem Strang ziehen
Die auf die Gesundheitskrise folgende Wirtschaftskrise hat auch die Gemeinden schwer getroffen. Verschiedene Prognosen sagen für die Gemeinden voraus, dass die Krise den Gemeinden etwa zwei Milliarden Euro kosten wird. Auf Drängen des Gemeindebundes erhielten die Gemeinden das größte kommunale Hilfspaket in Höhe von einer Milliarde Euro.
Zur Unterstützung der Liquidität waren die Bundesländer gefordert, die auch verschiedene Pakete geschnürt haben. Gemeindebund-Präsident Riedl kritisierte dabei einige Pakete als „Schmähparaden“, da im Vergleich zu den hohen angekündigten Summen eher weniger frisches Geld an die Gemeinden gehen wird. Kredite und Unterstützungen aus den Töpfen, die den Gemeinden bereits gehören (Stichwort: BZ-Mittel), seien dabei keine Formen frischen Geldes, da es sich ja die Gemeinden selbst zahlen. Wichtig ist, dass alle Gebietskörperschaften an einem Strang ziehen. Der Gemeindebund wird die Zwischenabrechnungen im Oktober für weitere Gespräche mit dem Bund und den Ländern nutzen.
Home Office als Chance fürs Land
Die Wirtschaftskrise ist laut Riedl aber auch eine Chance für Veränderung. Innerhalb kurzer Zeit fand durch den Lockdown ein Sinneswandel statt. Es ist heute kein Widerspruch mehr, in der Stadt zu arbeiten und am Land zu leben. Dies bringe laut Riedl nun eine große Chance für den ländlichen Raum. Durch einen Digitalisierungsschub könne nun das Leben am Land gestärkt werden. Als neue Daseinsvorsorge und Infrastruktur für die Zukunft braucht das Land ein flächendeckendes Glasfasernetz und 5G-Anbindungen.
Jede Krise als Chance sehen
Hätte man vor Jahrzehnten Kanal- und Wasserleitungen, die wesentliche Elemente der Daseinsvorsorge sind, genauso lang und breit diskutiert, wäre der ländliche Raum nicht so angeschlossen, wie wir es gewohnt sind. Dann gäbe es keine Chancengerechtigkeit in den Räumen. Gerade, was 5G betrifft, dürfen sich Gemeinden nicht von Zukunftsverweigerern unter Druck setzen lassen. Es bestünde sonst die Gefahr, dass ganze Regionen von den Chancen der Digitalisierung ausgeschlossen sind. Jede Krise ist auch, so Riedl, eine Chance. Es brauche dabei Mutmacher, die es in allen Regionen verstehen, die Menschen auf den Weg mitzunehmen.
