Nicht nur in Vorarlberg, sondern auch in Niederösterreich wurde am Sonntag gewählt. Gleich drei niederösterreichische Gemeinden mussten am Sonntag die Gemeinderatswahlen von vor acht Monaten wiederholen: Schwarzau im Bezirk Neunkirchen, Hochwolkersdorf im Bezirk Wiener Neustadt und Kottingbrunn im Bezirk Baden. Dabei holte die ÖVP in allen drei Kommunen jeweils die absolute Mehrheit.
ÖVP-Bürgermeisterin in ursprünglich roter Gemeinde
In Schwarzau hatten nach einem überraschenden Ereignis alle SPÖ-Gemeinderäte ihre Mandate zurückgelegt: Nach dem Urnengang am 26. Jänner 2020 war trotz absoluter SPÖ-Mehrheit die ÖVP-Kandidatin Evelyn Artner zur Bürgermeisterin gewählt worden. Bis heute ist nicht bekannt, welcher SPÖ-Mandatar ihr seine Stimme gegeben hat. Mit der neu errungenen „Absoluten“ für die ÖVP bei der Wahlwiederholung am Sonntag wurde Artner im Amt bestätigt. Mit 61,6 Prozent der Stimmen schaffte die Neo-Bürgermeisterin am Sonntag gegenüber der Jänner-Wahl ein sattes Plus von 21,1 Prozent und damit den historischen Höchststand von zwölf Mandaten (+4).
Auch Hochwolkersdorf dreht von rot auf schwarz
Auch in Hochwolkersdorf ist es der ÖVP-nahen Liste „Miteinander Hochwolkersdorf – Volkspartei & Unabhängige“ gelungen, die Kommune von Rot auf Schwarz zu drehen. Auf SPÖ-Bürgermeisterin Sylvia Blank folgt nun Martin Puchegger. Die Wahl wurde wiederholt, weil der Spitzenkandidat der Bürgerliste Karner nach der Wahl im Jänner zur SPÖ überlief, um Bürgermeister zu werden. Als es zum Eklat kam, legte Karner alle Funktionen nieder. Die ÖVP konnte bei der Wiederholung von sechs auf elf Mandate zulegen und die SPÖ verlor im Vergleich zum ersten Urnengang ein Mandat und hält bei acht.
ÖVP baut aus in Kottingbrunn
Keine überraschende Wende gab es hingegen in Kottingbrunn: Die Wahlwiederholung festigte die Vormachtstellung der ÖVP. Die Wahl musste wiederholt werden, weil die Bürgerliste „Neues Kottingbrunn“ vor dem Verfassungsgerichtshof Klage eingebracht hatte. Der Verfassungsgerichtshof entschied für eine Wahlwiederholung, weil der Listenführer eine Aufforderung der Wahlbehörde, fehlende Angaben im Wahlvorschlag zu ergänzen, nicht nachweislich rechtzeitig zugestellt bekommen hatte.
Die Wahlwiederholung dürfte der Bürgerliste aber nicht das erwünschte Ergebnis gebracht haben, obwohl sie mit einem Mandat den Einzug in den Gemeinderat schaffte: Die ÖVP konnte ihre Vormachtstellung im Gemeinderat weiter ausbauen. Christian Macho bleibt daher als Bürgermeister bestätigt.
-E.SCHUBERT
