Die Polizei, Gemeinden und Bevölkerung im Schulterschluss gegen Verschwörungstheoretiker, die mit falschen Informationen über die Corona-Pandemie Menschen bewusst und gezielt verunsichern wollen. 

Seit Februar 2020 wird das gesellschaftliche Zusammenleben durch die Corona-Pandemie geprägt. Es ist die größte Pandemie seit mehr als 100 Jahren, sie hat Auswirkungen auf Familie, auf die finanzielle Sicherheit der Menschen. Viele halten sich an Beschränkungen, die diese Pandemie mit sich bringt. Allerdings: Es gibt auch Menschen, die bewusst und gezielt Desinformation betreiben.

Verschwörungstheoretiker betreiben bewusste und gezielte Desinformation

Verschwörungstheoretiker betreiben bewusste und gezielte Desinformation, sie versuchen, die Verunsicherung der Menschen für ihre demokratiefeindlich ideologischen Ziele zu nutzen. Beispiele: Bei Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen wurden Teilnehmerinnen und Teilnehmer beobachtet, die gelbe Judensterne mit der Aufschrift „ungeimpft“ trugen. Aber auch Sujets von KZ-Toren mit der Aufschrift „Impfen macht frei“ oder die Gleichsetzung mit Anne Frank oder mit hingerichteten Widerstandskämpfern wie Sophie Scholl sind ein Versuch, den pauschalen Opferbegriff bei gleichzeitiger Verharmlosung des Holocaust zu kapern. Erst im Mai 2021 war es der Polizei gelungen, eine über Telegram organisierte Gruppe von Rechtsextremen auszuforschen, die sich zum Bau von Sprengmitteln verabredeten und offensiv auf Demos mit Gewalt gegen die Polizei auftreten wollten.

GEMEINSAM.SICHER: sicherheitspolitisches Vehikel aus Krise

Der entschlossene Kampf gegen Antisemitismus und jede Form von Extremismus ist Teil der österreichischen Sicherheitsstrategie. Die Initiative „GEMEINSAM.SICHER“ setzt auf die enge Vernetzung mit den wichtigsten Trägern des demokratischen Prinzips – mit den Gemeinden und Bürgermeistern. Grundlage der neuen Initiative „GEMEINSAM.SICHER aus der Krise“ ist ein Fünf-Punkte-Maßnahmenprogramm. Es sieht vor: Erstens, eine großangelegte Aufklärungskampagne insbesondere über die sozialen Netzwerke. Zweitens, die Durchführung von sogenannten Sicherheitsforen und -stammtischen, bei denen Schwerpunkte auf Diskussion, direkte Bürgerbeteiligung und Aufklärung liegen. Drittens, Kriminalprävention mit Themen wie „Fake-News“, „deep-Fakes“, „Hass im Netz“ oder „Hate Crime“. Viertens, Online-Expertenvorträge zum Phänomen „Verschwörungstheorien in Zeiten der COVID-19-Pandemie“. Und fünftens, Veröffentlichung eines Leitfadens für den Umgang mit Menschen, die Verschwörungstheorien anhängen oder vertreten.

-I.WEIPPL (Quelle: BMI, Entgeltliche Einschaltung)