Wichtig für gleiche Lebensbedingungen in Stadt und Land ist, dass die Bürgerinnen und Bürger auch in ländlichen Regionen ähnliche Lebensbedingungen vorfinden wie jene in der Stadt. Wir sehen die Breitbandinfrastruktur als wesentlichen Teil der Daseinsvorsorge, genau wie Energie- und Wasserversorgung, Verkehrsleistungen, Abwasser- und Müllentsorgung und Straßenreinigung. Jede Bürgerin und jeder Bürger – unabhängig von Alter, Geschlecht, Beruf und Wohnort – braucht schnelles Internet, genau so wie Unternehmen, Gemeinden, Bildungs-, Pflege- und Gesundheitseinrichtungen und Tourismusbetriebe.

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister arbeiten täglich intensiv daran, ihren Bürgerinnen und Bürgern gute Lebensbedingungen in der Gemeinde zu ermöglichen. Als bürgernächste Ebene können sie viel dazu beitragen: Sie kümmern sich um qualitative Kinderbetreuung, sorgen für Straßen- und Winterdienst, versuchen, Arbeitsplätze und Wohnraum in ihrer Gemeinde zu schaffen und nehmen Anliegen, Beschwerden und Wünsche direkt wahr.

Der Wunsch nach schnellem Internet wurde – vor allem in ländlichen Gebieten – in letzter Zeit immer lauter und intensiver postuliert, weshalb die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister diesem gerecht werden wollen.

Herausforderungen am Weg zum schnellen Internet

Doch der Weg zum schnellen Internet ist steinig und lang. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister stehen vor rechtlichen, steuerlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen und müssen sich über diverse Förderungen informieren. Dazu kommt, dass sie auf viele fachliche und technische Begriffe stoßen, die nicht im allgemeinen Sprachgebrauch vorhanden sind.

5G-Gemeindeservice

An dieser Stelle darf erneut auf das 5G-Gemeindeservice verwiesen werden, das die Rundfunk und Telekom Regulierungsbehörde (RTR) gemeinsam mit dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT) sowie dem dort angesiedelten Wissenschaftlichen Beirat Funk (WBF) unter der Mitwirkung des Österreichischen Gemeindebundes ins Leben gerufen hat. Es soll Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern Unterstützung bieten, um Fragen, Anliegen und Sorgen der Bevölkerung sachlich, wissenschafts- und faktenbasiert abarbeiten zu können.

Häufig gestellte Fragen

Auf der Seite des 5G-Gemeindeservice findet man eine Liste von häufig gestellten Fragen (FAQs) zu Ausbau und Betrieb einerseits und zu gesundheitlichen Aspekten andererseits und die dazu von Expertinnen und Experten ausgearbeiteten Antworten. Sollten dennoch Fragen unbeantwortet bleiben, gibt es eine eigens für Gemeinden eingerichtete E-Mail-Adresse (5G-gemeindeservice@rtr.at), an die man sich wenden kann.

Guter Zeitpunkt für Ausbau

Neben der dringenden Notwendigkeit schnellen Internets für Bevölkerung, Gemeinden, Unternehmen und sonstige Institutionen gibt es einen weiteren Grund, sich jetzt um Breitband- und 5G-Ausbau zu kümmern: Finanzielle Unterstützungen sind mehr als je zuvor möglich.

Letzten April hat die österreichische Bundesregierung ein 1,4 Milliarden Euro schweres Breitbandpaket präsentiert, das diesen Betrag bis zum Jahr 2026 in den Ausbau der digitalen Infrastruktur investieren möchte. Dies ist unter anderem deshalb möglich, weil die Bundesregierung Geld aus der Aufbau- und Resilienzfazilität, dem Kernstück von NextGenerationEU (einem Instrument der Europäischen Union, das die EU-Mitgliedstaaten unterstützen soll, coronabedingte Einbußen zu reduzieren und die EU digitaler, krisenfester und nachhaltiger zu machen), für den Breitbandausbau vorgesehen hat.

öGIG bringt Internet in ländliche Regionen

Die öGIG, die österreichische Glasfaser-Infrastrukturgesellschaft, plant, baut und betreibt FTTH-Glasfasernetze in unterversorgten Gebieten in Österreich, was durch den Einsatz langfristiger Kapitalmittel ermöglicht werden soll.

Die öGIG handelt in Absprache mit bereits bestehenden Glasfaser-Landesgesellschaften und den Bundesländern und will bis zum Jahr 2030 eine Million Haushalte an das öGIG-Glasfasernetz anschließen. In einer ersten Phase müssen dazu in Gebieten Bestellungen von Personen gesammelt werden, die dann einen Tarif bei einem Internetanbieter der öGIG beziehen werden. Ist eine Quote von 40 Prozent erreicht, wird mit dem Ausbau des Netzes begonnen.

Digitalisierung

Dass Österreich digitaler wurde beziehungsweise viel dafür unternommen wurde und noch weiterhin wird, um dieses Ziel zu erreichen, ist wohl einer der wenigen positiven Aspekte der Corona-Krise.

Hoffentlich schaffen es neue Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten (aus öffentlicher und privater Hand), neue gesetzliche Rahmenbedingungen (wie eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes) und sonstige begrüßenswerten Initiativen der zuständigen Behörden und Mobilfunkbetreiber, die Kluft zwischen Stadt und Land bald zu schließen und für alle Bürgerinnen und Bürger Österreichs schnelles Internet zu ermöglichen.

3 Möglichkeiten für Gemeinden

Die Gemeinden haben prinzipiell drei Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit dem Breitbandnetzbetreiber:

1. Die Gemeinde ist selbst Bauherr und führt alle notwendigen Arbeiten wie Graben oder Verlegen selbst durch, hat die Baubewilligung, arbeitet auf eigene Rechnung und stellt die Förderanträge selbst.
2. Die Gemeinde ist selbst Bauherr, wird aber seitens des Breitbandnetzbetreibers unterstützt. In diesem Fall hat die Gemeinde ebenso die Baubewilligung und führt die Arbeiten auf eigene Rechnung durch, der Breitbandnetzbetreiber stellt und finanziert allerdings die notwendigen Materialien (und verkauft sie an die Gemeinde) und stellt die Förderanträge im Namen der Gemeinde.
3. Der Breitbandnetzbetreiber tritt als Bauherr auf und die Gemeinde führt die Arbeiten im Auftrag des Breitbandnetzbetreibers durch, der die Baubewilligung hat, die Materialien bereitstellt und finanziert und die Förderanträge stellt.

-K. MANDL