Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein hat am Donnerstagnachmittag in einer persönlichen Erklärung seinen Rücktritt erklärt. Als Grund gab er an, nicht mehr täglich 100 Prozent leisten zu können. Dies sei aber bei dieser Aufgabe vonnöten. Als besonders belastend gab er tägliche Drohungen gegen sich und seine Familie an. Wenn man das Haus nur noch unter Polizeischutz verlassen könne, halte man das nicht lange aus. Sein Nachfolger wird der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch.

Gute Zusammenarbeit mit Kanzler Nehammer

Am Koalitionspartner ÖVP gab es von Mückstein keine Kritik, auch die zuletzt von Expertenseite als allzu rasch kritisierten Corona-Öffnungsschritte erwähnte er nicht. Vielmehr betonte Mückstein in seinem rund siebenminütigen Statement vor Journalisten im Gesundheitsministerium, dass es zwar harte Verhandlungen, am Ende aber immer einen Interessensausgleich gegeben habe. Kanzler Karl Nehammer, „mit dem mich der pragmatische und faktenbasierte Zugang verbindet“, hob er explizit hervor.

Mückstein sprach von großen Herausforderungen Erlebnissen, das Pandemiemanagement habe jeden Tag viel Kraft gekostet. „Nicht alle waren mit meinen Entscheidungen zufrieden, manche hätten sich mehr oder weniger gewünscht.“ Es sei aber ein Privileg für ihn gewesen, im Maschinenraum einer Demokratie tätig sein zu dürfen. Er habe immer gewusst, worauf er sich einlasse und dass er 100 Prozent geben müsse. „Die letzten zwei Wochen habe ich zunehmend bemerkt, dass ich diese 100 Prozent nicht mehr leisten kann“, sagte er.

In Turnschuhen gekommen und in Turnschuhen gegangen

Am 19. April 2021 wurde Wolfgang Mückstein (r.) von Bundespräsident Alexander Van der Bellen (l.) als Bundesminister für Gesundheit und Soziales angelobt. © BKA/Dragan Tatic

Er übergebe ein gut aufgestelltes Haus und werde bis zur Angelobung seines Nachfolgers die Amtsgeschäfte weiterführen, so der scheidende Minister, der auch diesen Auftritt in Sneakers – seinem Markenzeichen – absolvierte.

Angelobung des neuen Ministers nächste Woche

Nehammer hatte bereits zu Mittag für den Fall eines Rücktritts eine „rasche Übergabe“ in Aussicht gestellt. Für die versuchten auch die Grünen zu sorgen. Wie Parteichef Werner Kogler, der sich bei Mückstein umfangreich bedankte, unmittelbar nach dessen Statement via Aussendung und Social Media betonte, will er noch heute dem Grünen Parlamentsklub und dem Parteivorstand den Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch als neuen Sozialminister vorschlagen. Die Letztentscheidung trifft dann der Erweiterte Bundesvorstand am Freitag. Aus Vorarlberger Landesregierungskreisen war der APA davor bereits bestätigt worden, dass Rauch nach Wien wechseln soll, um die Mückstein-Agenden zu übernehmen. Die Angelobung Rauchs durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird voraussichtlich Anfang nächster Woche stattfinden, wie die Präsidentschaftskanzlei auf Anfrage der APA mitteilte.

-APA