Bundeskanzler Karl Nehammer nützt die Rücktritte von Margarete Schramböck (Wirtschaft) und Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft) für einen größeren Umbau in der Regierung. Arbeitsminister Martin Kocher überträgt er die Wirtschaft – und er holt sich drei Neue ins Team: Bauernbunddirektor Norbert Totschnig, ein Tiroler, wird Landwirtschaftsminister. Das Wirtschaftsressort wird eingespart, dafür gibt es zwei neue Staatssekretäre.

Ein neuer Minister und zwei neue Staatssekretär:innen

Die bisher von Schramböck wahrgenommenen Digitalisierungskompetenzen sowie die Telekommunikationsagenden von Köstinger wandern ins Finanzministerium. Dort bekommt Minister Magnus Brunner (ÖVP) dafür einen Staatssekretär für Breitbandausbau und Digitalisierung – Florian Tursky, bisher Büroleiter des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter.

Die Tourismusagenden werden vom Landwirtschafts- in das neue große Arbeits- und Wirtschaftsministerium übertragen. Dort wird dafür als neue Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler, bisher Obfrau des Fachverbandes Hotellerie, zuständig sein. Mehr Arbeit bekommt die schon mit Nehammers Antritt im Kanzleramt installierte Jugend-Staatssekretärin Claudia Plakolm: Sie wird sich künftig auch um die Zivildienstagenden kümmern.

Die Regierungsumbildung wurde einen Tag nach den Rücktritten von Schramböck und Köstinger verkündet. Am Mittwoch werden die neuen Minister und Staatssekretär:innen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Nötig für die Kompetenzverschiebungen ist eine Änderung des Bundesministeriengesetzes – also die Zustimmung des Grünen Regierungspartners. Mit diesen sei man in einer „wirklich guten, vertrauensvollen Zusammenarbeit“, so Nehammer. Der Koalitionspartner sei daher vollinhaltlich informiert gewesen.

-REDAKTION (Quelle: APA)