Nach dem überraschenden Plus vom Juli brechen die aktuellen August-Vorschüsse auf die Gemeindeertragsanteile im Vergleich zu Vorjahresmonat österreichweit um 11,5 Prozent ein, was vor allem zwei Gründe hat: Zum einen brach das diesen Vorschüssen zugrundeliegende Juni-2023-Aufkommen an Grunderwerbsteuer um über 42 Prozent gegenüber dem Juni 2022 ein. Zum anderen kam es bei der Umsatzsteuer nach dem enormen Zuwachs im Vormonat nun zu einem Nachholeffekt (-11 Prozent im Monatsvergleich des Juni-Aufkommens). In Vorarlberg, wo die Grunderwerbsteuer um über 52 Prozent einbrach, ergab sich mit -14,9 Prozent auch das schlechteste landesweise Ergebnis der aktuellen August-Vorschüsse. Das sozusagen beste Ergebnis verzeichneten mit -6,8 Prozent die Salzburger Gemeinden, da dort die Grunderwerbsteuer „nur“ um gut 7 Prozent zurückging.

Jahresprognose der Gemeindeertragsanteile deutlich nach unten korrigiert

Mitten in den Verhandlungen zum künftigen Finanzausgleich musste das BMF nun die aus dem April 2023 stammende Prognose der Gemeindeertragsanteile deutlich nach unten korrigieren. Während noch im April für heuer „lediglich“ ein österreichweites Minus der Gemeindeertragsanteile von 1,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr erwartet wurde, rechnet das Finanzministerium nunmehr mit einem Minus der 2023er Ertragsanteile der Gemeinden mit Wien von rund 2,7 Prozent. Nach dieser aktuellen Juli-Prognose des BMF dürften die Ertragsanteile 2024 lediglich im Bereich des Jahres 2022 liegen.

– K. GSCHWANDTNER