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Kärnten

Recht

14.05.2024

Bürgermeister klagt wegen „Kotz-Smileys“

Der Klagenfurter Bürgermeister verklagt zwei Männer wegen übler Nachrede und Beleidigung. Es geht um Kommentare und „Kotz-Smileys“ auf Facebook. Der Hintergrund:

Vergangenen Sommer ging es im Kommentarbereich eines Facebook-Postings zu einer Benennung eines Platzes in Klagenfurt heiß her. Eine Person kommentierte mit einer unschönen Bemerkung über den Bürgermeister inklusive mit Kotz-Smileys. Eine zweite Person hat diesen Kommentar geliked. Von einem dritten Account kam dann der – ohne Zusammenhang wohl schwer verständliche – Halbsatz „nicht nur Du diese Gangster im Rathaus. . .“(sic!), der ebenfalls einen Kotz-Smiley enthielt. Diesen Satz haben dann beide Angeklagte wiederum geliked, so der Strafantrag.

Bürgermeister setzt Zeichen gegen Hass im Netz

Nun hat der Bürgermeister gegen die beiden Männer eine straf- und eine zivilrechtliche Klage eingebracht. Er will sich damit stellvertretend für alle jene wehren, die auch von Hass im Netz betroffen sind und nichts dagegen tun können. Den Angeklagten droht bis zu 21.000 Euro Strafe. Der Bürgermeister selbst will das Geld – sollte er sich vor Gericht durchsetzen – nicht behalten, sondern spenden.

-REDAKTION (Quelle: Die Presse, Krone)

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