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Salzburg

Salzburger Gemeindeverband

12.09.2024

Zukunftsfonds: Gemeinsamer Schulterschluss bei der Finanzmittelzuteilung zwischen Land, Stadt und Gemeinden

In einer gemeinsamen Pressekonferenz von LH-Stv.in Marlene Svazek, BA, Vorsitzendem Bgm. Bernhard Auinger und Präsident Bgm. a.D. Günther Mitterer, wurde am 10. September in einem Kindergarten in der Stadt Salzburg die erfreuliche Einigung zwischen dem Land Salzburg, der Landesgruppe Salzburg, des Städtebundes und dem Salzburger Gemeindeverband betreffend die Verwendung der Mittel aus dem Zukunftsfonds für das Jahr 2024 bekanntgegeben.

Gem. § 23 FAG 2024 stellt der Bund den Ländern jährlich Finanzmittel aus dem sog. „Zukunftsfonds“ in Form einer Finanzzuweisung für Zwecke der Elementarpädagogik zur Verfügung (im Jahr 2024 entfallen auf das Bundesland Salzburg rd. 31,2 Mio. €). 50 % der Mittel des für die Elementarpädagogik vorgesehenen jeweiligen Landestopfes (rd. 15,6 Mio. €) wurden im Juli des heurigen Jahres bereits an die Gemeinden weitergeleitet. Die Aufteilung auf die Gemeinden des jeweiligen Landes richtet sich zu 50 % nach der Volkszahl und zu 50 % nach dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel. Die zweite Hälfte der Mittel des Zukunftsfonds war in den letzten Wochen Gegenstand intensiver und konstruktiver Gespräche zwischen dem Land Salzburg und den kommunalen Interessenvertretungen. Dadurch, dass die Zielsetzung des FAG – die Betreuungsquote der unter 3-jährigen um mindestens 1 Prozentpunkt pro Jahr zu erhöhen – 2024 im Bundesland Salzburg nach aktuellem Stand erreicht wird, kommt dem Land und den Gemeinden mehr Flexibilität bei der Mittelverwendung zu.

Im Ergebnis beabsichtigt das Land Salzburg von den verbleibenden 15,6 Mio. € rd. 3 Mio. € in die Förderung von neuen Gruppen (für unter 3-jährige Kinder), die Stärkung der Aus- und Fortbildung der Elementarpädagogen und -innen und die Öffentlichkeitsarbeit in Zusammenhang mit dem Berufsbild der Elementarpädagogen und -innen zu investieren, rd. 12,6 Mio. € sollen der Stadt Salzburg und den Gemeinden zur Unterstützung und dem Ausbau ihrer Leistungen in diesem Bereich zukommen.

Somit erhalten Salzburgs Städte und Gemeinden von den bereitgestellten 31,2 Mio. € aus dem Zukunftsfonds voraussichtlich direkt 28,2 Mio. €. Eine finanzielle Unterstützung, die dringend notwendig ist – allein die Personalkosten der 118 Salzburger Landgemeinden im Bereich der Kinderbetreuung sind in nur vier Jahren regelrecht explodiert – von 83,9 Mio. € auf 115,4 Mio. €.

– SALZBURGER GEMEINDEVERBAND

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