Quer durchs Land ringen Gemeinden darum, ihre Budgets auszugleichen. Das Land Oberösterreich hat am Montag ein Hilfspaket für die Gemeinden präsentiert. Laut OÖ Landesrätin Michaela Langer-Weninger sei das Ziel, Gemeinden bei der Umsetzung von Projekten zu unterstützen. „Aber auch um die Praktikabilität vor Ort auch wirklich zu gewährleisten, und damit auch jenen Gemeinden, die im Härteausgleich sind entsprechend unter die Arme zu greifen, so Langer-Weninger.
Hohe Personal- und Baukosten
Rund 35 Millionen Euro werde das Land in die Hand nehmen, sagt Landesrat Michael Lindner. „Wir sehen aktuell leicht sinkende Ertragsanteils-Einnahmen bei den Gemeinden, aber gleichzeitig hohe Kostensteigerungen im Personalbereich und bei Baukosten“, so Lindner. Mit einer Sonderzahlung soll zudem 54 Gemeinden im Land rückwirkend der Haushaltsausgleich ermöglicht werden.
Finazprobleme in Freistadt
Wie auch andere Gemeinden, kämpft man in Freistadt mit sinkenden Einnahmen und gestiegenen Ausgaben. Nächstes Jahr müssen rund 700.000 Euro eingespart werden, will man nicht zur Abgangsgemeinde werden. Die Bürgerliste WIFF will nicht nur ein vor Jahren abgeschlossenes Hotelprojekt nachverhandeln – das Grundstück soll aus Sicht der Bürgerliste zu billig verkauft worden sein – Rainer Widmann, Chef der Bügerliste und Stadtrat nennt auch konkrete Einsparungsmöglichkeiten.
„Auch wenn ich mir da vielleicht den einen oder anderen Ärger zuziehen werde, aber beim Stadtmarketing meinen manche, das müsste man noch auffetten mit eigener Event-Agentur. Ich glaube nicht, dass in Zeiten wie diesen, die Stadt eine eigene Event-Agentur betreiben sollte, oder etwa bei großen Ausgaben bei manchem Verein wie beim Schlossmuseum, da wird man auch auf die Bremse steigen müssen“, so Widmann.
„Dass Freistadt pleite geht schließe ich aus“
Der Bürgermeister von Freistadt Christian Gratzl (SPÖ) bezeichnet die finanzielle Lage von Freistadt als ernst, an eine Pleite glaubt er aber nicht. „Dass Freistadt pleite geht, das schließe ich aus. Das kann ich mir nicht vorstellen“, so Gratzl.
Nicht ausschließen könne er, dass Freistadt zur Abgangsgemeinde wird und genau das wollen er und die Bürgerliste WIFF vermeiden. Daher soll es noch im Oktober eine Sondersitzung geben, im Dezember folgt dann die Budgetsitzung. „Es wird auf jeden Fall jetzt einmal zum Sparen werden“, so Gratzl. Befürchtet wird unter anderem von Widmann, dass das etwa die freiwilligen Vereine treffen könnte. Das will Bürgermeister Gratzl, der sich selbst als „Vereinsmeier“ bezeichnet, so aber nicht gelten lassen.
-Quelle: Land OÖ, ooe.orf.at
