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Bundesländer

Sicherheit

13.11.2023

Koordinierungsbedarf im Bereich der kommunalen Blackout-Vorsorge

Auch wenn das Thema Blackout-Vorsorge in den vergangenen Monaten aufgrund des sehr milden Winters und der damit ausgebliebenen Energieversorgungsprobleme vielerorts wieder in den Hintergrund getreten ist, sollten die notwendigen Koordinierungsmaßnahmen nicht gänzlich in Vergessenheit geraten. Denn der nächste Winter steht vor der Tür und viele Unsicherheiten sind geblieben, auch wenn die Ausgangslage heute deutlich besser erscheint als noch vor einem Jahr. Vielerorts ist zu hören, wenn es wieder so mild wird, wird es keine Probleme mit der Gas- oder Stromversorgung geben. Wenn es aber zu einem überregionalen Kälteeinbruch kommen sollte, dann sieht es nicht so gut aus. Wir spielen daher weiter auf Glück. Nicht sehr vorausschauend. Ein Grund mehr, einige Dinge noch einmal klar anzusprechen. Denn es gibt zum Glück immer mehr Akteure, die eine solche Entwicklung nicht dem Glück überlassen möchten.

Aus der bisherigen Bearbeitung der Blackout-Vorsorge haben sich verschiedene Themenfelder herauskristallisiert, in denen noch ein erhöhter Abstimmungsbedarf besteht. Einige Punkte können auf kommunaler Ebene geklärt werden, andere bedürfen einer überregionalen Abstimmung und wieder andere sollten auf nationaler Ebene geklärt und geregelt werden. Allen gemeinsam ist: Wenn etwas mangels Vorbereitung schiefgeht, trifft es fast immer die Kommunen am schwersten. Daher sollte es auch im Interesse der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister liegen, auf eine entsprechende Klärung zu drängen bzw. diese einzufordern.

Nationale Warnung und Information der Öffentlichkeit

So ist z.B. die Frage der Warnung und schnellen Information der Öffentlichkeit im Falle eines überregionalen Stromausfalls („Blackout“) nach wie vor nicht befriedigend geregelt. Dies auch deshalb, weil Katastrophenschutz grundsätzlich Länderangelegenheit ist. Ob das neue Krisensicherheitsgesetz hier eine Verbesserung bringen wird, bleibt abzuwarten. In einer überregionalen Krise macht es jedoch keinen Sinn, wenn jedes Bundesland anders vorgeht. Denn weder Versorgungsketten noch Pendlerströme machen an Landesgrenzen halt. Daher wäre eine einheitliche Vorgangsweise dringend geboten, die jetzt auch entsprechend an die Öffentlichkeit kommuniziert werden muss, damit sich alle darauf einstellen und damit planen können.

Gerade die Zusammenarbeit mit verschiedenen Organisationen und Unternehmen, z.B. im Bereich der (Lebensmittel-)Produktion, Logistik oder Entsorgung, hat diese Notwendigkeit noch einmal unterstrichen. Auch im Bereich des Facility-Managements (Bürohochhäuser) muss schnell gehandelt werden, da oft nur ein begrenztes Zeitfenster von wenigen Stunden zur Verfügung steht, wo die Noteinrichtungen noch funktionieren. Gelingt dies nicht, werden die Einsatzkräfte absehbar unnötig gebunden werden oder Personen zu Schaden kommen. Deshalb zählt hier jede Minute.

Durch den zeitnahen Verkehrskollaps aufgrund des Ausfalls von Tunneln, Ampeln oder des schienengebundenen ÖPNV wird ein überregionaler Ausfall ohnehin nicht lange verborgen bleiben. Von einem zeitnahen Ausfall der Telekommunikationsversorgung ganz zu schweigen. Erste Informationen sollten daher zeitnah über den Rundfunk verbreitet werden, auch wenn noch nicht alles klar ist. Sobald aber ein großflächiger Stromausfall erkannt wird, ist klar, dass dieser und die Folgewirkungen nicht wie üblich nach wenigen Minuten bis Stunden vorbei sein werden. Sobald die Überregionalität von der Austrian Power Grid (APG) bestätigt wird, sollten als zusätzliche Warnung eine Zivilschutzwarnung (3 Minuten Dauerton) ausgelöst werden, auch wenn nicht in allen Regionen die Sirenen funktionieren werden. Je schneller wir als Gesellschaft in einen Notfallmodus kommen, desto einfacher wird die weitere Bewältigung. Klarheit reduziert somit Unsicherheiten und minimiert das Schadenspotenzial und ist auch der Bevölkerung zumutbar.

Lebensmittelnotversorgung: Rationierung

Auch hier besteht noch ein großer Koordinationsbedarf, der weit über die vom Landwirtschafts- und Wirtschaftsministerium vorbereitete „Stromausfall-Lenkungsverordnung“ hinausgeht. Insbesondere das Thema der Rationierung der vor Ort vorhandenen Ressourcen und die geordnete Verteilung und Abgabe wird sicherlich nicht allein durch den Lebensmittelhandel geleistet werden können. Dabei geht es nicht nur um das vorbereitete Notverteilungskonzept des Lebensmittelhandels, denn dieses Konzept betrifft nur die ersten Tage, um hauptsächlich die Frischware abzugeben. Das weitaus größere Problem ist erst nach dem Stromausfall zu erwarten, bis eine Notversorgung in größerem Umfang wieder anlaufen wird können. Hier ist im günstigsten Fall zumindest mit mehreren Tagen zu rechnen. Wahrscheinlicher ist, dass vor der zweiten Woche nicht viel funktionieren wird, da weder Kassensysteme noch Logistik allzu schnell wieder störungsfrei funktionieren werden. Andererseits wird mit jedem Tag des Stillstands der Bedarf an Schutzmaßnahmen für die Einrichtungen steigen, um sie vor einer Zerstörung zu bewahren. Dieses Schutzkonzept und die geordnete Verteilung der noch vor Ort befindlichen Ressourcen wird nur in Zusammenarbeit mit den Gemeinden realisierbar sein. Zum anderen müssen die vorhandenen Güter rationiert abgegeben werden, solange nicht klar ist, wann die Anschlussversorgung wieder anläuft und Güter nachgeliefert werden können.

Ohne vorbereitete Rationierung und geordnete Verteilung ist schnell mit einem kaum beherrschbaren Sicherheitsproblem zu rechnen. Eine geordnete Wiederaufnahme der Lebensmittellogistik ist kaum vor der zweiten Woche zu erwarten. Bis dahin haben aber bereits rund 6 Millionen Menschen (KIRAS Projekt „Ernährungsvorsorge in Österreich“, 2015) nichts mehr zu essen! Keine gute Ausgangslage für die Bewältigung einer solchen Krise.

Gleichzeitig ist gerade in den ersten Tagen mit enormen Mengen an Lebensmitteln zu rechnen, die dringend verzehrt werden müssen und je nach Jahreszeit rasch zu einem Entsorgungs- und damit Gesundheitsproblem führen können. Auch hier gilt: Je besser die Vorbereitungen, desto weniger Probleme werden in den Kommunen auftreten.

Daher sind hier vor allem die Gemeinden gefordert, diese Abstimmungen und Koordinierungen zwischen den unterschiedlichen Akteuren zu initiieren und zu koordinieren. Zum Beispiel mit Gasthäusern oder Großküchen, die größere Mengen an Lebensmitteln verkochen können. Das kann nicht oft genug betont werden: Nicht die Zeit des Stromausfalls ist das Problem, sondern die Zeit danach, wenn bereits wieder gekocht werden kann! Durch die gemeinsame Nutzung und Verteilung von Ressourcen, die sonst dem Verderb ausgesetzt sind, kann die Zeit bis zum Wiederanlauf verkürzt und eine Eskalation hinausgezögert werden.

Entsorgung

Eine weitere große Herausforderung wird die ganze Entsorgung. Der Lebensmittelhandel hält täglich rund 200.000 Tonnen Frischware in den Supermärkten bereit, die im schlimmsten Fall entsorgt werden müssen, wenn sie nicht rechtzeitig abgegeben werden kann oder darf. Eine andere Schätzung aus einem anderen Bereich kommt zum Ergebnis, dass mit bis zu 30.000 LKW-Ladungen an verderblicher Ware zu rechnen ist, die möglicherweise entsorgt werden muss. Das wäre die dreifache Menge dessen, was sonst in einem ganzen Jahr entsorgt wird. Das sind völlig unvorstellbare Dimensionen.

Natürlich ist nicht davon auszugehen, dass alles entsorgt werden muss. Die Mengen werden aber deutlich über dem liegen, was wir heute mit den bestehenden Strukturen und Qualitätsanforderungen ordnungsgemäß entsorgen können. So ist auch damit zu rechnen, dass z.B. durch größere Ausfälle in der Tierhaltung alle verfügbaren Entsorgungs- bzw. Verwertungsketten überlastet werden. Je nach Jahreszeit und Temperatur würden bereits nach wenigen Tagen katastrophale Zustände drohen, die dann schnell zu einer ernsten Gesundheitskrise führen könnten. Dieses Material kann auch nicht einfach zwischengelagert werden, da bei tierischen Abfällen sofort Zersetzungsprozesse einsetzen, die eine Weiterverarbeitung unmöglich machen. Es bleibt dann nur die Möglichkeit der Vernichtung, d.h. der Verbrennung, wofür aber wieder die Kapazitäten fehlen.

Hinzu kommt, dass die Wiederaufnahme der Versorgung häufig von funktionierenden Entsorgungsketten abhängig ist. Eine Koordinierung zwischen den unterschiedlichen Behörden und Unternehmen sowie eine Priorisierung sind daher auch hier unabdingbar. Dazu gehören auch Sonderlagerflächen für Abfälle, Aussetzung von Umweltauflagen bis hin zu Sonderverfahren, um die Situation beherrschbar zu halten. Wir müssen hier sicherlich gewohnte Denkmuster verlassen und vorübergehend auch unsere sehr hohen Qualitätsansprüche reduzieren: Wir sollten uns auf diesen Worst Case vorbereiten und trotzdem hoffen, dass wir die vorbereiteten Maßnahmen nicht in voller Härte benötigen. Schlimmer käme es jedoch, wenn wir erst in der Krise anfangen zu diskutieren. Dann ist mit Sicherheit mit erheblichen zusätzlichen Schäden zu rechnen, die es dringend zu vermeiden gilt.

Tankstellen: Treibstoffrationierung

Im Rahmen der gesamten Ver- und Entsorgung spielt auch die Treibstoffversorgung eine wesentliche Rolle. Gleichzeitig wird es auch hier notwendig werden, die vorhandenen Treibstoffvorräte zu rationieren. Viele Tankstellen werden ohne Datenverbindungen (Phase 2) ohnehin nicht funktionieren und auch dann stellt sich die Frage, wie lange es dauern wird, bis die gesamte Treibstofflogistik wieder zum Laufen gebracht werden kann. Mit einer flächendeckenden Versorgung ist daher auf keinen Fall vor der zweiten Woche zu rechnen. Ein zentrales Problem in der Treibstofflogistik ist neben der Telekommunikationsversorgung das Personal und die Fahrer der Tankwagen. Wenn diese nicht zu Hause vorbereitet sind und klare Anweisungen im Vorfeld erhalten, stehen sie nicht zur Verfügung. Die Kette ist so stark wie ihr schwächstes Glied.

Auch wenn einige Tankstellen in Phase 2 wieder Treibstoff abgeben können, müssen die vorhandenen Ressourcen vor Ort rationiert werden. D.h. der Treibstoff sollte den Einsatzorganisationen, dem Personal der systemrelevanten Einrichtungen oder auch den Kühl- oder Müllfahrzeugen zugeteilt werden, damit der Notbetrieb aufrechterhalten werden kann. Das wird nur dann funktionieren, wenn jetzt bereits die entsprechenden Vorbereitungen und Absprachen erfolgen.

Bildungseinrichtungen und Kindergärten

Ein weiteres Koordinationsthema betrifft Bildungseinrichtungen. Das Bildungsministerium hat die Schulen Ende Dezember 2022 aufgefordert, einen entsprechenden Blackout-Vorsorgeplan zu entwickeln und zu kommunizieren. Dies ist in der Zwischenzeit in vielen Schulen erfolgt, allerdings mit wenig Abstimmung und falschen Vorstellungen, wie es scheint. So gibt es immer wieder Rückmeldungen, dass Eltern von der Schulleitung aufgefordert wurden, ihre Kinder bei einem Stromausfall sofort abzuholen. Dies war weder beabsichtigt noch ist das sinnvoll. Vielmehr sollte durch Vorbereitungen und Information Klarheit und Ruhe in das System gebracht werden. Ein sofortiges Abholen der Kinder bei Stromausfall ist nicht notwendig und sogar kontraproduktiv. Eltern mit mehreren Kindern beklagen, dass sie von verschiedenen Schulen unterschiedliche Informationen erhalten. Das trägt nicht wirklich zur Klarheit bei und sollte angepasst werden. Etwa auch, dass gestrandete Kinder auf jeden Fall in der Bildungseinrichtung bleiben können und nötigenfalls notversorgt werden. Denn wenn Eltern unüberlegt und überstürzt aufbrechen und alles zurücklassen, wird das Chaos noch größer.

Noch schwieriger ist die Situation in den Kindergärten, wo es bisher nur vereinzelte Aktivitäten oder Informationen gibt. Vielfach liegt hier die Verantwortung bei den Kommunen als Träger. Bei Kleinkindern reagieren Eltern noch sensibler.

Aber auch bei größeren Kindern in der Oberstufe oder bei Studierenden nimmt man das Thema eher zu locker und meint oft, man könne sie sich selbst überlassen und habe keine Verantwortung. Wenn aber die Verkehrsmittel nicht funktionieren, ist es unverantwortlich, diese Personengruppen einfach auf die Straße zu setzen und sich selbst zu überlassen. Natürlich kommt es auch auf die Situation an. Wenn die Kinder zu Fuß nach Hause gehen können, ist das kein Problem. In größeren Schulstädten ist das jedoch oft nicht der Fall. Hier muss man sich also die jeweilige Situation anschauen, wie viele Kinder stranden könnten und wie man damit am besten umgeht. Auch Studentenheime und Internate können schnell zu Brennpunkten für die Kommune werden, wenn keine Vorsorge getroffen wurde.

Andererseits müssen auch Vorkehrungen getroffen werden, um definierte Bildungseinrichtungen und Kindergärten während der Krisenbewältigung offenzuhalten, damit Eltern, die für die Krisenbewältigung dringend benötigt werden (Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, systemrelevante Einrichtungen etc.) freigespielt werden. Auch hier besteht noch Abstimmungs- und Klärungsbedarf, auch im Sinne der eigenen Handlungsfähigkeit in der Gemeinde.

Arbeitsrecht

Auch im arbeits- und dienstrechtlichen Bereich sollte Klarheit geschaffen werden, wie eine solche Zeit (wie lange) zu bewerten ist, um bestehende Unsicherheiten abzubauen und die Handlungsfähigkeit zu erhöhen. Hier ist von einem absoluten Ausnahmezustand auszugehen und letztlich ist das Hemd immer näher als der Rock. Ein rein formales Anordnen wird nicht reichen. Daher müssen Lösungen gefunden werden, die dieser Situation gerecht werden. Unnötige juristische Auseinandersetzungen im Nachhinein helfen nicht, zur Normalität zurückzukehren. Je mehr Klarheit im Vorfeld geschaffen wird, desto leichter kann eine solche Krise bewältigt werden.

Gestrandete Personen

Ein Thema, das oft noch unterschätzt wird, sind gestrandete Personen, insbesondere an Verkehrsknotenpunkten wie Bahnhöfen. Was macht eine Gemeinde, wenn plötzlich hunderte oder tausende Menschen in der Gemeinde festsitzen und sich nicht selbst helfen können? Oder wie geht man mit gestrandeten Schulkindern oder Touristen um?

Ein zentraler Punkt bei der Krisenbewältigung ist die Information der betroffenen Personen, was sehr rasch nach Ereigniseintritt notwendig wird. Wer ist zuständig? Wie schnell kann eine Situation eskalieren, wenn man nicht rasch genug informiert? Daher sollten bei solchen Brennpunkten Selbsthilfe-Basen (Infostellen, Leuchttürme etc.) und eine rasche Informationsmöglichkeit vorgesehen werden. Auch hier sind bereits im Vorfeld eine Koordination und Abstimmung mit den unterschiedlichen Akteuren erforderlich, um rasch geordnet handeln zu können. Ein im Kreis schieben, wie das durchaus im Alltag immer wieder passiert, wird in einer solchen Situation schnell außer Kontrolle geraten.

Unterschätzte Folgen eines Blackouts

Es kann daher nur noch einmal wiederholt werden: Das Problem nach einem Blackout ist nicht der Stromausfall, sondern die daraus resultierende Versorgungskrise mit den vielen Unsicherheiten beim Wiederanlauf der Versorgung. Leider wird dies bei vielen Aktivitäten zur Blackout-Vorsorge noch zu wenig berücksichtigt. Denn ein 14-tägiger Notbetrieb, wie er anzustreben ist, erfordert eine sofortige Lagefeststellung, welche Versorgungsreichweite mit den vorhandenen Ressourcen erreicht werden kann, um diese dann umgehend zu rationieren. Andernfalls besteht die Gefahr, dass man nach wenigen Tagen in ein „Loch fällt“, wo dann eine geordnete Krisenbewältigung nur mehr schwer möglich sein wird. Dabei ist zu bedenken, dass eine Hilfe von außen, wie bei jeder regionalen Krise oder Katastrophe, für längere Zeit kaum zu erwarten ist.

Eigenversorgung der Bevölkerung

Daraus lässt sich einmal mehr ableiten, dass eine schwere Versorgungskrise wie nach einem möglichen Blackout nur durch eine entsprechend vorbereitete Bevölkerung bewältigbar ist. Dieser Puffer ist durch nichts zu ersetzen und beginnt bei den eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Wenn diese sich nicht ausreichend selbst versorgen können, werden sie nicht zur Arbeit kommen, um wieder etwas hochzufahren. Ein Teufelskreis, der nur mehr schwer zu durchbrechen ist.

Eine 14-tägige Selbstversorgungsfähigkeit möglichst vieler Menschen ist daher die zentrale Voraussetzung, um Produktions- und Logistikprozesse überhaupt schnell genug wieder hochfahren zu können und eine katastrophale Versorgungskrise wie nach einem möglichen Blackout zu bewältigen. Damit steht eine relativ einfache und kostengünstige Vorsorgemöglichkeit zur Verfügung, die jedoch bisher noch immer zu wenig ernst genommen wird. Die notwendige Sicherheitskommunikation und Aufklärung müssen daher breiter aufgesetzt und fortlaufend sichergestellt werden. Einzelaktionen erreichen viel zu wenige Menschen. Die Frage ist, ob wir jetzt noch rechtzeitig aktiv werden oder ob wir das Problem weiterhin auf die lange Bank schieben wollen, bis uns die Realität einholt. Gerade die letzten Jahre sollten uns gelehrt haben, dass große und schwere Überraschungen möglich sind und auch gehäuft auftreten. Machen wir Österreich gemeinsam krisenfit

Autor

Herbert Saurugg ist internationaler Blackout- und Krisenvorsorgeexperte, Präsident der Gesellschaft für Krisenvorsorge (GfKV), Autor zahlreicher Fachpublikationen, gefragter Keynote-Speaker und Initiator von „Mach mit! Österreich wird krisenfit!“ (www.krisenfit.jetzt). Er beschäftigt sich seit mehr als 10 Jahren mit den Entwicklungen im europäischen Stromversorgungssystem und dem Szenario eines überregionalen Strom-, Infrastruktur- sowie Versorgungsausfall («Blackout»). Er betreibt dazu einen umfangreichen Fachblog unter www.saurugg.net und unterstützt Gemeinden, Unternehmen und Organisationen bei einer ganzheitlichen Blackout-Vorsorge.

– H. SAURUGG

 

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