Die Vorschüsse auf die Ertragsanteile der Gemeinden liegen nach mehreren Monaten der Stagnation erstmals wieder solide im Plus. Im Monatsvergleich August 2024 gegenüber August 2023 legen die aktuellen Vorschüsse der Gemeinden ohne Wien um 4,1 Prozent und jene der Bundeshauptstadt sogar um 7,2 Prozent zu. Hauptverantwortlich für dieses Zwischenhoch – die Konjunkturflaute ist noch längst nicht überwunden – sind eine sehr dynamische Lohnsteuer (+11,0%) und eine überdurchschnittliche Umsatzsteuer (+6,8%). Wie üblich resultieren die August-Vorschüsse aus dem Aufkommen an gemeinschaftlichen Bundesabgaben vom Juni 2024 (dem zweitvorangegangenen Monat) und sie sind bis zum 23. August 2024 von den Ländern (die davon auch ihre Umlagen und Beiträge in Abzug bringen) an die Gemeinden zu überweisen.

Höchstes Plus in Tirol und Wien

Das bundesländer- und monatsweise Ergebnis der Grunderwerbsteuer (die zu knapp 94 Prozent den Gemeinden zukommt und nach dem örtlichen Aufkommen dem jeweiligen Ertragsanteile-Landestopf zugeschlagen wird) sorgt auch diesmal für länderweise unterschiedliche Entwicklungen bei den Vorschüssen. Der bundesweite Rückgang der Grunderwerbsteuer im Juni von rund 2,5 Prozent mutet im Vergleich zu den Einbrüchen der letzten 1-2 Jahre überaus gering an. Sehr unterschiedlich fiel die länderweise Entwicklung aus: Während in der Steiermark ein Rückgang der Grunderwerbsteuer im Juni-2024-Aufkommen von fast 30 Prozent verzeichnet wurde, lag die Grunderwerbsteuer in Wien und in Tirol um die 20 Prozent im Plus. Dementsprechend verzeichnen die steirischen Gemeinden bei den aktuellen Juli-2024-Vorschüssen mit nur 1,9 Prozent plus die schwächsten Ergebnisse, während die August-2024-Vorschüsse der Gemeinde Wien sowie der Tiroler Gemeinden mit 7,2 bzw. 7,1 Prozent bundesweit gesehen am stärksten zulegen.

Vorschüsse liegen bereits über der aktuellen Jahresprognose für 2024

Jüngst legte das BMF auch eine erneuerte Ertragsanteile-Prognose vor, die für 2024 und 2025 ein Plus von lediglich 2,3 bzw. 2,8 Prozent vorsieht. Angesichts dessen, dass die aufsummierten ersten acht Vorschussmonate ein Plus von rund 3,5 Prozent aufweisen, ist zu befürchten, dass in den nächsten Vorschuss-Monaten wieder die Stagnation zurückkehren wird.

– K. GSCHWANDTNER