Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, dass Bund, Länder und Gemeinden zusammenstehen und auch weiterhin Investitionen tätigen, die der regionalen Wirtschaft zugutekommen sowie der Arbeitsplatzsicherung dienen. Denn Gemeinden sind das Rückgrat der ländlichen Region, die sowohl für die Menschen als auch für die Wirtschaft einen enormen Beitrag leisten.

Mit dem im Einvernehmen mit dem Österreichischen Gemeindebund und dem Österreichischen Städtebund beschlossenem Gemeindepaket wird daher ein weiterer wichtiger ökonomischer Impuls gesetzt, um die von der Coronakrise stark belastete heimische Wirtschaft zu stärken. Das eine Milliarde Euro umfassende Unterstützungspaket ist das größte Hilfspaket für Kommunen, dass es je gab und trägt wesentlich dazu bei, Investitionen vor Ort zu ermöglichen und die regionale Wirtschaft zu beleben.

Laufende und zukünftige Projekte der Gemeinden, wie die Errichtung und Sanierung von Kindergärten, Schulen, Seniorenheimen und Sportstätten sowie Investitionen in den öffentlichen Verkehr, Maßnahmen der Energieeinsparung, Errichtung erneuerbarer Energieerzeugnisanlagen, Radverkehrs- und Fußwege sowie der Ausbau des Breitbandnetzes, werden somit mit bis zu 50 % gefördert. Zudem sind auch Sanierungen, etwa in Kirchen oder Museen, als Teil einer Ortskern-Attraktivierung umfasst.

Anträge auf Zuschüsse können bis zum 31. Dezember 2021 bei der Buchhaltungsagentur des Bundes gestellt werden. Die Zuteilung der Mittel an die Gemeinden erfolgt nach einem Mischschlüssel aus Einwohnerzahl und abgestuftem Bevölkerungsschlüssel. So kann beispielsweise die Gemeinde Sillian mit circa 2.000 Einwohnern, rund 214.000 Euro erhalten und die Stadt Graz zusätzliche Mittel von rd. 36,4 Millionen.

Mit diesem Geld können nicht nur wichtige regionale Projekte umgesetzt werden, die den Lebens- und Wirtschaftsstandort verbessern, auch Arbeitsplätze werden dadurch gesichert. Das Gemeindepaket ist daher ein weiterer wesentlicher Baustein für den Wiederaufschwung in unserem Land und das wirtschaftliche Comeback Österreichs.

Die Richtlinien zum Gemeindepaket sowie das nötige Formular (e-Formular), mit dem Sie diese Unterstützung unbürokratisch und schnell beantragen können, finden Sie unter: buchhaltungsagentur.gv.at/kip-2020/

Allgemeine Informationen zum Kommunalen Investitionsprogramm 2020 können Sie auf unserer Seit bmf.gv.at/themen/budget/finanzbeziehungen-laender-gemeinden/kommunales-investitionsprogramm abrufen.

Benötigen Sie noch weitere Informationen zu den zahlreichen Hilfs-und Fördermittel, dann schauen Sie doch einmal in unsere FAQs unter bmf.gv.at/corona.

– M. PUCHNER (QUELLE: BMF)