Rund 20 Gemeinden nutzen WhatsApp für Gemeinden und die Möglichkeit Informationen über den beliebten Messenger-Dienst an ihre Bürger zu schicken. Doch wie sind Datenschutzaspekte bei dieser Form der Bürgerkommunikation umgesetzt?
Ist der WhatsApp-Bürgerservice nicht ein Gruppen-Chat?
Nein, es geht bei WhatsApp für Gemeinden nicht um eine Gruppe bzw. einen Gruppen-Chat. Sie senden als Gemeinde Nachrichten an viele Bürger*innen und können eine Info als Status einstellen. Hingegen sehen Bürger nicht, wer die Nachricht noch erhält, wie es bei Gruppen der Fall ist. Wenn Ihnen Bürger*innen über diesen Kanal schreiben bzw. antworten, sieht das nur Ihre Gemeinde.
Wie sieht es mit datenschutzrechtlichen Aspekten aus?
Der EuGH hat im Sommer 2020 den Datentransfer in die USA erschwert und damit für Verunsicherung bei der Verwendung von WhatsApp gesorgt. Dennoch gibt es gute Gründe, bei Einhalten gewisser Vorkehrungen, für eine möglichst rechtskonforme WhatsApp-Verwendung sorgen zu können. Die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten werden hier für die Gemeinden vorgesehen.
Jegliche Unterlagen, die die von uns betreuten Gemeinden erhalten, beinhalten diese Vorkehrungen, die gemeinsam mit Juristen entstanden sind.
Wie kann meine Gemeinde diesen Service möglichst rechtskonform einführen?
Damit die Nutzung von WhatsApp durch Ihre Gemeinde möglichst rechtskonform möglich ist, gibt es einige Dinge zu beachten, bei denen wir Sie durchführen und unterstützen. Sie erhalten eine Einschulung und somit das nötige Hintergrundwissen, das für Sie und den WhatsApp-Service in Ihrer Gemeinde notwendig ist und die benötigten Texte bzw. Textvorlagen.
Was sagen unsere Gemeinden zu WhatsApp?
Mehr als 20 Gemeinden setzen in Österreich bereits auf einen WhatsApp-Bürgerservice – von der 600 bis zur 6.000 Einwohner-Gemeinde. Die Gemeinden waren und sind extrem positiv überrascht, wie gut dieser Kanal angenommen wird.
Cornelia Weiß, Vizebürgermeisterin von Pernegg, kennt den WhatsApp-Bürgerservice aus erster Hand:
Der Infokanal wurde von unseren GemeindebürgerInnen mit immenser Zustimmung angenommen! Ich kann dieses Kommunikationsinstrument wirklich jeder Gemeinde empfehlen um ihre Bürger zeitnahe, schnell und unkompliziert am Laufenden zu halten.
Die Stadtgemeinde Wieselburg kommunizierte während des Hochwassers im Juli mit ihren 1.600 Einwohner*innen via WhatsApp. Zur großen Zufriedenheit der Bevölkerung!
– S. HOFMANN