Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl war kürzlich in der Ukraine, um direkt vor Ort humanitäre Unterstützung, Wiederaufbau und Städtepartnerschaften zu besprechen. Am Gemeindetag in Wels hat der Bundesvorstand des Gemeindebundes eine Resolution zu Ukrainehilfe beschlossen.

Seit 24. Februar wird in unserer unmittelbaren europäischen Nachbarschaft Krieg geführt. Der russische Angriff auf die Ukraine hat nicht nur zu unermesslichem menschlichen Leid mit vielen Toten und Millionen Flüchtlingen, sondern auch zu massive Zerstörungen vor allem der kommunalen Infrastruktur und ganzer Siedlungsgebiete geführt. Erst kürzlich hat die Ukraine selbst die Wiederaufbaukosten auf unglaubliche 750 Milliarden Euro geschätzt. Mehr als 7 Millionen Menschen haben die Ukraine verlassen und im Land selbst sind weitere 7 Millionen aus den Kriegsgebieten geflüchtet.

Gemeinden spendeten 100 Einsatzfahrzeuge

In Österreich haben die Gemeinden gemeinsam mit unzähligen Freiwilligen rasch Hilfe organisiert. Bisher wurden etwa 80.000 Vertriebene aus der Ukraine aufgenommen und tausende Tonnen an Hilfsgütern gespendet.

Darüber hinaus wurden auch rund 100 Einsatzfahrzeuge von Feuerwehr, Rettung und auch viele kommunale Fahrzeuge mit Unterstützung der Kommunen in die Ukraine geliefert. In vielen Gesprächen mit den ukrainischen Vertretern hat Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl in den letzten Monaten die Zusammenarbeit mit den ukrainischen Kommunen inhaltlich vorbereitet.

Präsident Riedl in der Ukraine zu Besuch

Im Zuge des gemeinsamen Austauschs wurde Gemeindebund-Präsident Riedl auch in die Ukraine eingeladen, um sich dort gemeinsam mit Vertretern von Gemeinden und der ukrainischen Behörden über humanitäre Unterstützung und Wiederaufbauhilfe vor Ort auszutauschen. Die Reise ging dabei nach Kiew, Butscha, Lemberg und Transkarpatien.

„Die Eindrücke der fünftägigen Reise waren in mehrfacher Hinsicht überwältigend. Sie stimmten einerseits unglaublich traurig aber andererseits sahen wir auch ein Land, das für europäische Werte kämpft und Menschen, die, trotz aller Zerstörungen, nicht den Mut verlieren“, beschreibt Riedl seine Eindrücke.

So sprach die Delegation – mit dem Gemeindebund war auch Rot-Kreuz-Präsident Josef Schmoll aus Niederösterreich und der Vizepräsident des NÖ Zivilschutzverbandes, Bernhard Heinreichsberger, in der Ukraine – unter anderem mit dem Bürgermeister von Butscha, Anatolij Fedoruk, und traf den Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, sowie den Bürgermeister von Lemberg, Andriy Sadowyi.

In einem Treffen mit dem ukrainischen Gemeindeverband wurde auch eine inhaltlich tiefgehende Kooperation besprochen, da die Kollegen in der Ukraine auch von uns die Vorzüge der Gemeindeautonomie, die Finanzverfassung der Kommunen, sowie Details zur Organisation der Daseinsvorsorge erfahren wollen.

Erfahrungsaustausch gefragt

„In allen Gesprächen zeigte sich, dass es den ukrainischen Gemeinden nicht vordergründig ums Geld geht. Im Zentrum stehen vor allem der Wissensaustausch und die Kooperation bei einzelnen Projekten“, betont Riedl.

Besonderes Interesse haben die ukrainischen Bürgermeister und Behörden an den Freiwilligenstrukturen von Feuerwehr und Rettung in Österreich. Hier soll es nun in weiterer Folge zu einem intensiven Erfahrungsaustausch kommen. Gemeinde- und Städtepartnerschaften sollen ebenfalls einen Beitrag leisten und Bürger da wie dort zusammenbringen und zusammenwachsen lassen.

Die Stadt Lemberg etwa hat bereits eine Plattform ins Leben gerufen, die Partnerschaftswillige zusammenbringen soll. Auf www.unitedforua.org kann man ukrainische Kommunen finden, die Interesse an Kooperation und Austausch haben.

Gemeindepartnerschaften gesucht

Im Vorfeld des 68. Österreichischen Gemeindetages in Wels hat der Bundesvorstand einstimmig eine Resolution zur Hilfe für die ukrainischen Gemeinden beschlossen. Im Fokus steht dabei die enge Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Gemeindeverband („Association of ukrainian cities“), die weitere direkte Hilfe, sowie die enge Zusammenarbeit mit den ukrainischen Kommunen bis hin zu den Gemeinde- und Städtepartnerschaften.

Alle Gemeinden, die hier einen Beitrag leisten wollen, sollen sich dazu beim Gemeindebund melden.

-A. STEINER