Treffen von Bürgermeisterinnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz mit den First Ladies Doris Schmidauer (Ö) und Elke Büdenbender (D)

(Berlin, am 12. Mai 2023) Die Kommunalpolitik braucht mehr Frauen in kommunalen Führungspositionen. Bürgermeisterinnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz stehen vor den gleichen Herausforderungen: Zwischen 10 und 15 Prozent aller Bürgermeisterämter in den drei Ländern werden von Frauen bekleidet. Gemeinsam wollen der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Österreichische Gemeindebund und der Schweizerische Gemeindeverband aufzeigen, was es braucht, um den Frauenanteil in der Kommunalpolitik zu erhöhen.

Nach einer gemeinsamen Bürgermeisterinnentagung in Wien im Vorjahr, trafen sich nun die Vertreterinnen der drei Länder am 11. und 12. Mai zum ersten gemeinsamen Bürgermeisterinnenkongress in Berlin. Prominente Unterstützung bekam das Frauennetzwerk dabei von der deutschen und der österreichischen Bundespräsidenten-Gattin Elke Büdenbeder sowie Doris Schmidauer – sie sind die Schirmherrinnen des länderübergreifenden Bürgermeisterinnenkongresses.

Im Rahmen dieser Konferenz in Berlin kamen rund 100 Kommunalpolitikerinnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz zusammen, um über Ideen und Konzepte für eine weiblichere Kommunalpolitik zu diskutieren. Die Konferenz stand unter der Schirmherrschaft von Elke Büdenbender und Doris Schmidauer. Während der Beratungen wurde deutlich, dass eine Neuausrichtung der Politik in Städten und Gemeinden mit dem Ziel, kommunale Funktionen für Frauen attraktiver zu gestalten, nicht nur aus Gründen der Gleichberechtigung notwendig ist. Mehr Frauen in verantwortlichen Funktionen verbessern die Qualität der politischen Entscheidungen und verändern den Blick auf die Herausforderungen vor Ort.

„Die politischen Systeme in unseren drei Ländern sind unterschiedlich. Doch die Hürden, die die Bürgermeisterinnen bewältigen, sind sehr ähnlich. Um diese aus dem Weg zu räumen, brauchen wir Zusammenhalt, Erfahrungsaustausch und Vernetzung. Gemeinsam erörtern wir, wie unsere Bürgermeisterinnen in ihrer Arbeit unterstützt werden können und welche strukturellen Änderungen es braucht, damit mehr Frauen in die (Kommunal)Politik einsteigen“, sagt Doris Schmidauer, Schirmherrin und Bundespräsidenten-Gattin aus Österreich.

Elke Büdenbender, Schirmherrin und Ehefrau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagt: „Entscheidungen auf kommunaler Ebene haben direkte Auswirkungen auf die Lebenswelt der Menschen. Deshalb müssen Frauen gleichberechtigt mitentscheiden. Länderübergreifend haben wir Lösungen gesucht, wie wir mehr Frauen in die Kommunalpolitik bekommen und die, die schon aktiv sind, darin halten können. Eine familienfreundliche Arbeitskultur, eine gezielte Förderung von Frauen, ein Miteinander von Frauen und Männern auf Augenhöhe und ein konsequentes Vorgehen gegen Hass und Hetze in den sozialen Medien sind Teil der Lösung.“

Auf der Konferenz wurde eine gemeinsame Erklärung „Bürgermeisterinnen sind Mutmacherinnen für Frauen“ der Bürgermeisterinnen aus Deutschland, Österreich und Schweiz verabschiedet. In sechs konkreten Forderungen setzen sich die Vertreterinnen darin für eine nachhaltige Steigerung von Frauen in der Kommunalpolitik ein, um nicht zuletzt auch den Frauenanteil in Spitzenpositionen in der Kommunalpolitik und anderen Bereichen zu steigern. Angefangen von ihrer Rolle als Vorbilder und Mutmacherinnen für andere Frauen, fordern die Bürgermeisterinnen in der Erklärung unter anderem flexiblere Arbeitszeitmodelle, neue Sitzungsstrukturen aber auch die Forcierung von Netzwerken und Nachwuchsförderung, sowie länderübergreifende Statistiken zu Frauen in der Kommunalpolitik aufzubauen. (Erklärung anbei zum Download).

„Bürgermeisterinnen sind Mutmacherinnen für alle Frauen“, so die Bürgermeisterinnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz unisono. „Wir brauchen noch mehr von diesen Vorbildern in der Kommunalpolitik – für Führungspositionen genauso, wie für Vereine oder in der Verwaltung.“ Zudem ist für die Bürgermeisterinnen klar: „Wo Frauen Verantwortung übernehmen, ist auch das soziale Klima ein anderes: Auch das Miteinander ist wichtig. Wir brauchen Diversität im Denken und Handeln. Das macht unsere Entscheidungen besser und zukunftsfähiger. Der wertschätzende Umgang und respektvolle Diskussionen schaffen eine andere Form des Miteinanders. Und davon braucht es viel mehr in unserer Gesellschaft.“

Auf dem Weg zum Ziel, mehr Frauen für die Kommunalpolitik zu gewinnen, sind viele Schritte notwendig. Das Treffen der Bürgermeisterinnen aus den drei Staaten soll nach der ersten Bürgermeisterinnenkonferenz in Wien 2022 ein weiterer Meilenstein in der nachhaltigen Förderung dieses Themas sein. Das nächste Treffen 2024 ist bereits avisiert.